Lebensgrundlage

Europa wählt zur Hälfte rechts. Gleichzeitig – durch das Wahlspekatkel fast übersehen – finden gigantische, weichenstellende Deals statt.

Kernschmelze, sagte jemand nach der Fukushima-Katastrophe – es könnte wohl Ernst Ulrich von Weizsäcker gewesen sein – Kernschmelze sei nicht das Ende aller Tage.

Der Satz bedeutet etwas gänzlich anderes, je nachdem, auf welchen Satzteil man die Betonung legt. 2011 lag die Betonung auf “Ende”. Heute, angesichts des Endes der Demokratie, wie wir sie bisher kannten, liegt die Betonung auf “aller”. Es werden andere Tage kommen. Nur eben keine mehr in der Art wie in den letzten Jahren.

Als noch Könige und Fürsten regierten, konnte kaum jemand sich vorstellen, dass es eines Tages keine Leibeigenen mehr geben würde. Dennoch lebten auf dem brandenburgischen Hof, den wir jetzt nachnutzen, im 19. Jahrhundert noch die Leibeigenen der Gutsherrenschaft. Als die Leibeigenschaft 1822 aufgehoben wurde, ging für die, die davon lebten, eine Welt unter. Die Kernschmelze der Monarchie war nicht das Ende aller Tage für die Adligen. Aber für ihre Elite-Welt war der Effekt dennoch einschneidend.

Als sich nach 1933 die KZs füllten, sah kaum jemand die Kernschmelze des faschistischen Systems voraus, die nur zwölf Jahre später folgte: nach Verheerung der gesamten Welt, wie unsere Großväter sie kannten.

Die Kernschmelze des faschistischen Systems hat offenbar genügend aktive Atome übrig gelassen, um ein knappes Dreivierteljahrhundert danach eine neue Bombe zünden zu können. Wir wissen heute noch nicht, wie groß diesmal die Verheerungen sein werden, aber wir können sicher sein: das neue System kann auf die gute Vorarbeit des alten aufbauen.

Die Abstände zwischen den Verheerungen werden kürzer. Die Verheerungen werden umfassender. Früher wurden Landstriche unbewohnbar oder die Lebensgrundlage einiger Stände zunichte gemacht. Heute dringt die jüngste Verheerung gar bis ins Körperinnere von fast allen – ungeachtet ihrer Standeszugehörigkeit. Gleichbleibend ist wohl nur die jeweilige geistige Verheerung, die der physischen vorausgeht.

An beiden Enden Europas, an denen ich wohne, Südfrankreich und Westbrandenburg, hat sich in den letzten Wochen jeder zweite zu einer rechtspopulistischen Partei bekannt. Zum Glück spiegelt das nicht den Landesdurchschnitt. Aber viel besser ist die nationale Lage auch nicht.

Nur einmal zuvor habe ich einen ähnlichen – damals zum Glück lokal begrenzten – Effekt zur Berlusconi-Zeit in Italien erlebt: niemand wollte Berlusconi gewählt haben, niemand wollte jemanden kennen, der Berlusconi gewählt hat. Wo versteckte sich die Hälfte der Bevölkerung?

Aber andererseits, so redeten die Männer beim zweiten Morgenespresso mit flankierendem Grappino, andererseits müsse man mal sagen: Eier! Eier habe er schon.

Ich hatte bis dahin mehr auf die gefärbte Kopfhaut und den Logen-Mitglieds-Pass geachtet. Immer am Rande der Kriminalität und oft nur von der politischen Immunität geschützt. So regiert das rechte Spektrum.

Doch die sozialliberale Fraktion ist keinen Deut besser. Die aktuellen Wahlergebnisse sind die exakten Folgen der Regierungsstils von Macron und Scholz. Niemand anders kann dafür verantwortlich gemacht werden. Es ist das Ergebnis neoliberaler Bereicherungsideologie auf privatem, wie auf staatlichem Niveau. Was soll man von Bankern (Macron) und Juristen (Scholz) anderes erwarten, als dass sie Geld machen und den Weg dahin legalisieren.

Apropos “Eier”: die Kühlerfiguren der Kern-Staaten des Abendlandes – leicht erkennbar an der Ästhetik und Performance von föderalen Bausparkassendirektoren – sind vergleichsweise nur provinzielle Staats-Verweser, die sich die Taschen voll stopfen.

Auf kontinentaler, beziehungsweise globaler Ebene machen ihre Kollegen es nicht unter Bereicherung plus sexueller Diskriminierung und Rassismus. Wieso also, wenn Figuren wie die beim WEF Leitbild-Gestalten für den Regimewechsel im 21. Jahrhundert sind, sollten also die Adressaten nicht rechtsnational wählen?

Korruption und Menschenverachtung passten schon immer gut zusammen.

Dekadenz ist ein Zeichen stagnierender kultureller Entwicklung und kündigt stets den Beginn eines nicht mehr aufzuhaltenden, am Ende verheerenden Niederganges an. Wie gesagt, es werden andere Zeiten kommen – aber so ein Niedergang dauert erst einmal lange, überdauert uns gar.

Die Regimeübernahme durch die neue Rechte wird daran nichts beschleunigen, nichts ändern. Sie wird den hypertrophen Apparat der scheindemokratischen Selbstbegünstigung durch einen Clan-ähnlichen Apparat mit dem gleichen Ziel ersetzen. Im Europa Bardellas heiratet man wieder in die Macht ein.

Bardella befindet sich damit in bester Tradition der von Michel Pinçon bereits 1996 diagnostizierten Politik der “Familiendynastien” ( Grandes Fortunes. Dynasties familiales et formes de richesse en France), so dass auch Macron nicht umhin kommen wird, eines Tages über Bardella zu sagen (wie einst Sarkozy über ihn): “Er ist wie genau ich, nur besser!

Es wäre an sich eine Stunde zum Verzweifeln, weil alle politischen und metapolitischen Überlegungen, die in die richtige Richtung weisen, erfolgreich verteufelt, erfolgreich marginalisiert oder erfolgreich geköpft werden von der komplexen Verleumdungs- und Verdrehungskampagne, die seit 2020 den Tenor bestimmt.

Sie trägt übrigens viele Anzeichen einer globalen Think-Tank-Operation. Ihr Erfolgsgeheimnis: die Demaskierung macht sie stärker.

Wie sonst erklärt sich, dass all die Skandale vom Typus Warburg-Bank und Wirecard, all die verschiedenen zweifelhaften Impfstoffdeals all diesen Machthabern nichts anhaben können? Es ist zur juristischen Immunität eine quasi-natürliche hinzugekommen: die Politiker sind wie imprägniert durch ihre Scheußlichkeiten.

Gerade in dieser Lage ist aber Verzweifelung das Letzte, was nützt. Ziehen wir uns an den eigenen Haaren aus dem Sumpf und versuchen zu verstehen, was passiert und was dagegen hilft.

In den letzten Tagen, als die Bürger gebannt auf die verschiedenen Inszenierungen der Macht starrten, auf das Wahlkampf- und Rechtsruck-Spektakel, wurde wieder mal ein neuer Impfstoff-Deal eingefädelt.

Die EU-Kommission hat eine „Option“ auf 40 Millionen Dosen Impfstoff gegen Vogelgrippe abgeschlossen.

Vermittler des Deals ist Hera: doch nicht Zeus´ Ehefrau auf dem Thron des Olymp, sondern die Behörde für die Krisenvorsorge und -reaktion bei gesundheitlichen Notlagen (HERA) hat im Namen von fünfzehn Mitgliedsstaaten der EU unterzeichnet: die Generaldirektion „HERA ist ein zentrales Element der EU-Gesundheitsunion, die Präsidentin von der Leyen in ihrer Rede zur Lage der Union 2021 angekündigt hat, und wird eine Lücke bei der Krisenvorsorge und -reaktion der EU im Gesundheitsbereich schließen.“

Bereit sein ist alles. „Lücken“-Schließen ist ohnehin Pflicht.

Das nach Banker- bzw. Börsen-Sprache klingende Wort Option sagt eigentlich schon, worum es geht: um Geld. Jedenfalls nicht um unsere Gesundheit, denn das Europäische Zentrum für die Prävention und Kontrolle von Krankheiten (ECDC) schätzt das Risiko für die Bevölkerung derzeit als höchst gering ein. Selbst für Menschen, die regelmässig mit infizierten Vögeln und Säugetieren arbeiteten oder ihnen ausgesetzt seien, werde das Risiko „derzeit“ als gering bis mäßig angesehen.

Ja, warum dann alles, wenn es laut ECDC gar nicht so gefährlich ist? Hat die EU-Spitze Sorge, dass die Neue Rechte wenn sie erst im Parlament sitzt, den Deal verhindert – weil sie selbst („derzeit“ noch) nicht davon profitiert?

Überhaupt ist vielleicht das Adverb „derzeit“ das Einfallstor? Die Option läuft vier Jahre. In denen man in aller Ruhe eine hieb- und stichfeste Kommunikation aufbauen kann – beginnend mit der medienwirksamen Publikation der gekauften Option.

In vier Jahren kann man – insbesondere einer rundum COVID-geschädigten Weltgemeinschaft – klar machen, wo ihr Sicherheitsbedürfnis in Gefahr geraten ist: denn klopft nicht das nächste Monster schon an die Tür? (Mike Davis, der engl. Titel seines Buches „Vogelgrippe“ lautete The Monster at Our Door: The Global Threat of Avian Flu)

Oder stammt das Pochen an der Pforte vom Monster Kapital, an das wir uns längst alle gewöhnt haben wie an eine Naturgewalt, gegen die jede Impfung vergebens ist?

1999 erwarb ich auf meinem ersten und einzigen Amerika-Trip „Ecology of Fear“ von Mike Davis. Das Buch wandelte mein Verständnis des mich umgebenden Traggerüstes aus Staat, Regierung, Gesellschaft und insbesondere Wirtschaft – ich möchte sagen – grundlegend. Ich verstand, dass die “Ökologie der Angst” unser Sein mehr und mehr bestimmt und unabschaffbar ist in einem System, in das wir fugenlos eingebettet sind. Die Angst, auf die unsere Wirtschaft abhob mit ihren multiplen Sicherheitsgarantien, ließ uns keine Nische mehr, denn es ist geradezu das Prinzip des Wirtschaftens, Angst zu erzeugen. Angst treibt den Umsatz hoch.

Heute, zwanzig Jahre später, möchte ich vorschlagen, zum besseren Verständnis des aktuellen Geschehens den Titel durch eine äußerlich minimal klingende Änderung zu erweitern. Ich würde von einem komplexen “Ökosystem der Angst” sprechen wollen, wobei ich Ökosystem so benutze, wie Konzerne dies heute tun, wenn sie beispielsweise vom “Ökosystem Auto” sprechen, oder allgemeiner von einem geschäftlichen Ökosystem, also einem Verbund, der durch einen Orchestrator auf eine gemeinsame Wertschöpfung ausgerichtet wird – wenn also Güter durch geldwirtschaftliche Operationen sich in höherwertige Güter wandeln. Die zynische Verwendung von Ökosystem ähnelt so mehr der vergleichbaren von “Gesundheit(ssystem)”.

In jedem Fall zielt der Aufbau jenes Ökosystem der Angst auf eine immersive Einbettung in ein paranoid panisches Denken, das in einer fügsamen Öffnung der emotionalen Barrieren um das eigene Körperinnere mündet. Wir sollen, so eingeschworen, die Technik (zB Gentechnik) in uns willkommen heißen und ihr die (zelluläre/genetische) Zurichtung erlauben, die das aufwändige gewaltsame Regieren und Korrigieren erspart.

Jedenfalls hatte ich „Ecology of Fear“ noch nicht ganz verdaut, da lag „Technologies of Political Control“ von Steve Wright und der Omega Foundation Manchester auf dem Tisch und ein Projekt war geboren, das schließlich in „Demonen“ mündete, meinem Sachbuch über weniger tödliche Waffen, die äußerlich wenig Waffencharakter haben. Das Schluß-Kapitel handelte von Biowaffen.

Künstlich induzierte Krankheiten hatten wir allerdings vor zwanzig Jahren nur am Rand im Blick. Wir wussten zwar von den Forschungsprojekten mit Hasenpest und anderen Erregern bei der Bundeswehr in München: ein Horrorszenario. Trotzdem ganz und gar nicht die Sorte Krankheiten, mit denen wir heute kämpfen und die – durch den komplexen Zusammenhang von auslaufenden Medikamenten-Patenten, die dagegen anarbeitende Pharmalobby, deren Einfluß auf WHO und EU, sowie eine daraus resultierende erfolgreiche „Vergatterung“ aller Mitgliedsstaaten – schlussendlich jeden individuellen, vernunftgetriebenen Widerstand brechen.

2005 waren wir in der letzten Phase der Materialsammlung für das Buch – wir hatten gerade John B. Alexander, den Gründungsdirektor des –dem Pentagon unterstellten – Joint Non Lethal Weapon Directorate interviewt und gingen seinen Hinweisen zu den Peace Keeping Missions als Testgelände für neue Technologien nach.

Wir interviewten daraufhin Jan van Aken, seinerzeit UN-Biowaffen-Inspekteur, Gentechnik-Experte von Greenpeace und Mitgründer des Anti-Biowaffen-Projektes „sunshine project“.

Alexanders Hinweis konkretisierte van Aken durch seinen Hinweis auf das genetische veränderte Maiskorn von den Epicyte Biolabs in San Diego, einem kleinen Biotech-Labor, dessen Produkte von DuPont und Monsanto kommerzialisiert wurden.

Die im Genstrang des Mais eingebauten „anti-sperm antibodies“ sollten nützlich sein zur Langzeit-Lösung militärisch nicht lösbarer Konflikte wie in Angola, wo mithilfe des Brotes aus diesem Mais Menschen, die von diesem Brot (aus den Hilfsgüter-Lieferungen?) aßen, lebenslang unfruchtbar gemacht werden sollten. Ein unblutiges Ausrottungsprogramm.

Uns war nach dem Interview an sich schon flau genug.

Wir hätten gern lieber nichts gewußt von den herannahenden Gesundheitsspektakeln, beschrieben in Mike Davis nächstem Buch: im selben Jahr wie Demonen erschien Vogelgrippe und löste alle „Versprechen“ einer bleibenden „Ökologie der Angst“ ein.

Unkontrollierbare, beliebig waffenförmig einsetzbare GMOs und die unsichtbaren Flugobjekte, synthetisch manipuliert oder durch Umweltbedingungen epidemisch vervielfältigt, würden unser Schicksal sein.

Kurz vor seinem Tod und nach diversen Artikeln zu COVID19, so im im New Left Review erschien im Februar 2022 die erheblich erweitere Neuausgabe „The Monster Enters: COVID-19, Avian Flu and the Plagues of Capitalism“.

Wenn COVID und Vogelgrippe Konsequenzen des Kapitalismus sind, wie der Titel impliziert, vor was kann uns dann kapitalistische Konzernpharmazie schützen? Um welchen Preis?

Lässt sich daraus im Umkehrschluß ableiten, dass die Plagen verschwänden, wenn es keinen Kapitalismus gäbe?

Soziale Verachtung

Laut Apothekerzeitung ist es das Ziel der eingangs erwähnten 40-Millionen-Dosen-Option,„die Ausbreitung oder mögliche Ausbrüche der Vogelgrippe in Europa zu verhindern und die Bürger und ihre Lebensgrundlagen zu schützen“.

Deutschland beteiligt sich derzeit nicht an dieser gemeinsamen Impfstoffbeschaffung. Mit dabei sind nach Angaben der EU-Kommission Dänemark, Lettland, Frankreich, Zypern, Litauen, Malta, die Niederlande, Österreich, Portugal, Slowenien, Finnland, Griechenland und Irland. Zudem beteiligen sich die Nicht-EU-Staaten Island und Norwegen. Es ist ein Leichtes hochzurechnen, wie viele Dosen es werden, wenn die Sache Schule macht und Deutschland, Spanien, Italien etc. nachziehen.

Was genau ist eigentlich eine Lebensgrundlage?

Mutterboden ist beispielsweise eine wichtige Lebensgrundlage für Pflanzen, Tiere und Menschen. Insofern sind Atmen, Essen, Trinken wesentliche Lebensgrundlagen. Lebensgrundlage war ferner ein Wort, das Sozialhilfeempfängern aus der im Bundessozialhilfegesetz geregelten Leistung mit dem pompösen Namen „Hilfe zum Aufbau oder zur Sicherung einer Lebensgrundlage“ bekannt war. Sinn und Zweck der Leistung war die Förderung der Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit. 2005 wurde sie mit der Umstellung der Sozialhilfe ersatzlos gestrichen.

Atmen, Einkaufen für Essen und Trinken und Sozialhilfezuschüsse erhalten könnte man unter die Grundlagen des „nackten Lebens“ rechnen – ebenso wie der Schutz vor Krieg und Mord.

Bildungs-, Freizeit- und Kulturangebote zählen zu den Lebensgrundlagen, die heute gern als „Luxus“ betrachtet, also für verfechtbar gehalten werden. Unverzichtbar für ein gesundes Leben allerdings sind intakte Beziehungen zu anderen Menschen, Freundschaft, Liebe, berechtigte und erfüllte Hoffnungen, die Freiheit, weitgehend unbehelligt zu sein wie man möchte, die Förderung der geistigen Beweglichkeit und Erholung von den krankmachenden Strapazen eines fremdbestimmten oder selbstausbeuterischen Berufslebens.

All das jedoch ist ganz sicher nicht erreichbar mit der 40-Millionen-Dosen-Option. Es ist also womöglich eine ganz andere Lebensgrundlage gemeint, noch jenseits – zumindest keinesfalls qualitativ oberhalb – der aufgezählten Kriterien für das nackte Leben.

Vielleicht kommen wir einer Antwort nur näher, wenn wir schauen, um wessen Lebensgrundlage sich der “Präsident der Superreichen” und seine Amtskollegen kümmern. Sie sind “pognon de dingue“: verrückt nach Zaster.
“Der Krieg der Klassen”, den Macron, König der Steuerabschaffungen für Reiche, ausgerufen hat, spiegelt sich besonders deutlich in der Abschätzigkeit, der  “sozialen Verachtung” (mépris social) – wie es die Autoren des zuvor erwähnten Buches, Monique Pinçon-Charlot und Michel Pinçon, nennen – gegenüber denjenigen, die – aufgrund anderer Ideale oder einer “Beisshemmung” (Scholz über sich: er habe keine B.) – nicht den gleichen Erfolg haben wie sie. Das Buch der Pinçons über das “das oligarchische Abdriften der Macht in Frankreich” und die Ausrufung einer “präsidialen Monarchie” quillt über von Zitaten, die den Ungeist der hemmungslos ausagierten Überlegenheit unter Beweis stellen.

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